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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2007 - L 20 B 10/07 AS   

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https://dejure.org/2007,23331
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2007 - L 20 B 10/07 AS (https://dejure.org/2007,23331)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.11.2007 - L 20 B 10/07 AS (https://dejure.org/2007,23331)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. November 2007 - L 20 B 10/07 AS (https://dejure.org/2007,23331)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung einer Bewilligung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Zumutbarkeit einer inhaltlich nicht zu beanstandenen Eingliederungsvereinbarung; Notwendigkeit der besonderen Unterstützung und Anleitung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2007 - L 13 AS 4160/06

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Nichtabschluss Eingliederungsvereinbarung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2007 - L 20 B 10/07
    Zudem führt ein etwaiger Widerspruch gegen einen auf die Nichteinhaltung der Eingliederungsvereinbarung gestützten Sanktionsbescheid dazu, dass auch die Rechtmäßigkeit des Inhaltes dieser Vereinbarung geprüft wird (vgl. statt vieler etwa Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22.01.2007, L 13 AS 4160/06 ER-B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2006 - L 20 B 298/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2007 - L 20 B 10/07
    Der Senat hat bereits in einem Eilverfahren entschieden, dass die in einer Eingliederungsvereinbarung niedergelegte Verpflichtung, 10 Bewerbungen pro Monat vorzunehmen, bei summarischer Überprüfung keinen rechtlichen Bedenken begegnet (LSG NRW, Beschluss vom 20.12.2006, L 20 B 298/06 AS ER).
  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2007 - L 20 B 10/07
    Auch das Bundessozialgericht hat bereits auf diese Möglichkeit verwiesen, ohne grundsätzliche Bedenken gegen dieses Instrument zu artikulieren (vgl. nur BSG, Urteil v. 20.10.2005, B 7a AL 18/05 R, bei juris Rn. 24 zur insoweit analogen Situation bei dem SGB III).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2007 - L 9 AS 909/12
    Die Anzahl der von dem Beschwerdegegner geforderten Bewerbungen ist im Übrigen als zumutbar anzusehen (vgl. auch LSG ? Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2008 ? L 25 AS 522/06; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. November 2007 ? L 20 B 10/07 AS; siehe auch Sonnhoff in: jurisPK-SGB 11, 3. Auflage 2012, § 31, Rn. 43).
  • SG Hannover, 03.12.2013 - S 74 AS 1280/13
    Für einen nicht erwerbstätigen Leistungsberechtigten wurden in der Rechtsprechung teilweise bis zu zehn Bewerbungen pro Monat als zumutbar und nicht unerfüllbar angesehen (Hess. LSG, Beschl. v. 06.09.2006, Az.: L 9 AS 179/06 ER; LSG NRW, Urt. v. 22.11.2007, Az.: L 20 B 10/07 AS; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.02.2008, Az.: L 25 AS 522/06; Valgolio in Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch SGB II, 50. EL X/12, § 31 Rn. 83).
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